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Verpflichtung der Straßenanlieger zum Räumen und Streuen

Aus gegebenem Anlass weist die Stadt Neunburg vorm Wald nochmals darauf hin, dass die Straßenanlieger (Grundstückseigentümer und Besitzer) innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten nach der städtischen Satzung verpflichtet sind, die Gehwege entlang ihrer Grundstücke, auch bei unbebauten Grundstücken, zu reinigen, bei Schneefall zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. Mit dieser Regelung sollen nicht nur Passanten vor Unfällen geschützt werden, sondern auch die Hauseigentümer vor möglichen Schadensersatzforderungen, wenn sie nicht rechtzeitig zu Besen und Schneeschaufel greifen und so einen Unfall mit verursachen.

Die Räum- und Streupflicht der Bürger ist werktags bis 7:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8:00 Uhr zu erfüllen. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet täglich um 20:00 Uhr.

Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Der Einsatz von Salz oder salzhaltigen Stoffen ist auf ein unumgängliches Minimum zu beschränken.

Die Gehwege sind auf eine Breite von mindestens 1,0 m zu räumen bzw. zu streuen. Bei Straßen ohne Gehwege und verkehrsberuhigten Bereichen sind entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn bzw. entlang von Gebäuden in einer Breite von 1,0 m zu räumen bzw. zu bestreuen.