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Bekanntmachungen


Bebauungsplan "Wohnanlage am Forstmeisterberg"

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses


Vollzug der Gemeindeordnung und des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit; Bekanntmachung von Satzungen nach Art. 22 Abs. 2 bzw. Art. 24 Abs. 2 KommZG

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Thermische Klärschlammverwertung Schwandorf hat aufgrund des §§. 19 ff 20 der Verbandssatzung und Art. 40 ff des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 für den Zweckverband Thermische Klärschlammverwertung Schwandorf erlassen.

Die Haushaltsatzung wurde im Amtsblatt der Regierung der Oberpfalz Nr. 3/2020, Seite 34 und 35 bekannt gemacht und liegen während der üblichen Geschäftszeiten

 

Montag - Freitag                             08:00 Uhr - 12:00 Uhr

Montag - Dienstag                         14:00 Uhr - 16:00 Uhr

Donnerstag                                     14:00 Uhr - 18:00 Uhr

 

im Rathaus der Stadt Neunburg vorm Wald,

Zimmer 17 im 1. Obergeschoss

Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald

für jedermann öffentlich zur Einsicht aus.

Die Haushaltssatzung kann auch im Internet  unter www.neunburgvormwald.de/aktuelles/bekanntmachungen.html.de

eingesehen werden.

Haushaltssatzung


Vollzug der Gemeindeordnung und des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit; Bekanntmachung von Satzungen nach Art. 22 Abs. 2 bzw. Art. 24 Abs. 2 KommZG

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe Neunburg vorm Wald hat aufgrund Art. 22 Abs. 2, Art. 26 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) i. V. m. Art. 23, 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2, Abs. 2 und Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) folgende Satzungen erlassen:

Ø  3. Satzung vom 30.11.2019 zur Änderung der Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe Neunburg vorm Wald (WAS) vom 01.07.2015

Ø  3. Satzung vom 30.11.2019 zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe Neunburg vorm Wald (BGS-WAS) vom 01.07.2015

Die Satzungen wurden im Amtsblatt des Landkreises Schwandorf vom 21. Februar 2020, Amtsblatt Nr. 06/2020 bekannt gemacht und liegen während der üblichen Geschäftszeiten

 

Montag - Freitag                             08:00 Uhr - 12:00 Uhr

Montag - Dienstag                         14:00 Uhr - 16:00 Uhr

Donnerstag                                     14:00 Uhr - 18:00 Uhr

 

im Rathaus der Stadt Neunburg vorm Wald,

Zimmer 17 im 1. Obergeschoss

Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald

 

für jedermann öffentlich zur Einsicht aus.

Die beiden Änderungssatzungen können auch im Internet  unter www.neunburgvormwald.de/aktuelles/bekanntmachungen.html.de eingesehen werden.

Wasserabgabesatzung

Beitrags- und Gebührensatzung


10. Änderung des Flächennutzungsplans „Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen; Sondergebiet großflächiger Einzelhandel und Wohnen

Planbilligung und erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Änderung des Flächennutzungsplans

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald hat in seiner Sitzung am 25. Juli 2019 beschlossen, den Flächennutzungsplan zu ändern. Diese 10. Änderung beinhaltet die „Umwidmung“ der bisher als „landwirtschaftlich“ dargestellten Flächen nordöstlich der Neukirchner Straße in ein „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel und Wohnen“. Der Änderungsbereich ist im nebenstehenden Planauszug gekennzeichnet. Die Änderung erfolgt parallel zu der beschlossenen Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplans „Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen".

Der Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans hat eine Größe von insgesamt 15.267 m². Er umfasst die Grundstück Fl.Nr 621, 621/2, 779/4, 768, 767, 745/3, 746/10, 779/110, 779/111, 746 (Teilfläche) und 779/96 (Teilfläche) jeweils der Gemarkung Neunburg vorm Wald.

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wurde in der Zeit vom 5. August bis einschließlich 9. September 2019 durchgeführt. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden in den Stadtratssitzungen am 19. September 2019, 24. Oktober 2019 und 5. März 2020 behandelt. Es haben sich nunmehr Änderungen bzw. Ergänzungen an den Planentwürfen ergeben, die in die Planunterlagen mit Fassung vom 5. März 2020 eingearbeitet wurden. Die Planunterlagen wurden am 5. März 2020 vom Stadtrat gebilligt.

Beteiligung der Öffentlichkeit

Im Wege der erneuten Bürgerbeteiligung soll die Öffentlichkeit über die Änderung informiert werden. Dazu liegt der vom Stadtrat am 5. März 2020 beschlossene Änderungsentwurf der 10. Änderung des Flächennutzungsplans „Alte Gärtnerei – Stadtmarkt und Wohnen; Sondergebiet großflächiger Einzelhandel und Wohnen“ in der Fassung vom 05. März 2020  einschließlich

·         -Umweltbericht des Büros Gottfried Blank Blank & Partner mbB Landschaftsarchitekten vom 06.03.2020

·         -Schalltechnische Untersuchung der Planungsgemeinschaft GEO.VER.S.UM vom 12.09.2019

·         -Stellungnahme Aschenbrenner Straße der Planungsgemeinschaft GEO.VER.S.UM vom 16.09.2019

·         -Einzelhandelskonzept der Stadt Neunburg vorm Wald vom 17.10.2014

·         -ergänzende Stellungnahme zum Einzelhandelskonzept des Büros GMA vom 29.01.2020

·         -Auswirkungsanalyse des Büros GMA vom 26.02.2020

·         -Stellungnahme Regierung der Oberpfalz vom 13.09.2019 zum Thema Siedlungsstruktur und Einzelhandel

·       -Stellungnahme Landratsamt Schwandorf – Untere Immissionsschutzbehörde vom 09.09.2019 zum Thema   Verkehrslärmimmissionen der Neukirchner Straße und  Lärmimmissionen aus Einzelhandel und Gewerbebetrieben

·   -Stellungnahme Staatliches Bauamt Amberg-Sulzbach vom 16.09.2019 und 18.10.2019 zum Thema verkehrliche Anbindung des Plangebietes an die Staatsstraße 2040 (Neukirchner Straße)

·        -Stellungnahme IHK Regensburg vom 28.08.2019 zum Thema Vereinbarkeit mit der Landesplanung und dem Städtebau

in der Zeit vom

 

17. März bis 16. April 2020

 

während der üblichen Geschäftszeiten

 

Montag – Freitag                           08:00 Uhr – 12:00 Uhr

Montag – Dienstag                        14:00 Uhr – 16:00 Uhr

Donnerstag                                    14:00 Uhr – 18:00 Uhr

 

im Rathaus der Stadt Neunburg vorm Wald,

Zimmer 17 im 1. Obergeschoss

Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald

 

für jedermann öffentlich zur Einsicht aus. Personen mit Beeinträchtigungen können die Unterlagen auch in der Tourist-Info, Schrannenplatz 3, 92431 Neunburg vorm Wald einsehen bzw. dort auch Anregungen vorbringen.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor:

 

Schutzgut

Art der vorhandenen Information

Mensch, Gesundheit, kulturelles Erbe, sonstige Sachgüter

Angaben des Regionalplans

Analyse der Verkehrssituation und der Immissionen (insbesondere Lärmimmissionen) vor Ort

Erstellung einer Verkehrs- und Schalltechnischen Untersuchung sowie einer verkehrsplanerischen Stellungnahme zur verkehrstechnischen Erschließung der Wohnbebauung (Ingenieurbüro GEO.VER.S.UM)

Ergänzende Stellungnahme zum Einzelhandelskonzept (Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH)

Angaben zur landwirtschaftlichen Ertragsfähigkeit (Bodenschätzungskarte und Fachinformationen im Bayernatlas plus)

Analyse der Erholungsfunktionen vor Ort

Angaben zu Bodendenkmälern (Bay. Landesamt für Denkmalpflege, insbesondere Bayernviewer Denkmal)

Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt

Karte der naturräumlichen Einheiten (Internetdienst Fis natur)

Biotopkartierung (Landesamt für Umwelt)

Artenschutzkartierung (Landesamt für Umwelt)

Landschaft

Analyse der Landschaftsbildqualitäten vor Ort

Analyse der Erholungseignung vor Ort

Boden, Fläche

Geologische Karte von Bayern Maßstab 1:500.000, Übersichtsbodenkarte 1:25.000 Blatt Neunburg vorm Wald

Internetdienst Bodeninformationsdienst Bayern (www.bis.bayern.de): Angaben zur Geologie und den Böden

Analyse des Ausmaßes der Veränderung vor Ort (bestehende Versiegelung etc.)

Wasser

Analyse der Abflussverhältnisse vor Ort

Analyse der Vorflutverhältnisse anhand der Topographischen Karte

Analyse der Grundwasserverhältnisse entsprechend den Ergebnissen der Geologischen Karte

Klima & Luft

Klimakarte von Bayern Maßstab 1:500.000

Karten zu Niederschlag, Verdunstung, Abfluss des ehem. Bay. Landesamtes für Wasserwirtschaft

Standortkundliche Landschaftsgliederung von Bayern (O. Wittmann) mit Angaben zum Klima (verschiedene Parameter)

Abschätzung der lufthygienischen Situation durch Analyse der potenziellen Belastungsfaktoren vor Ort

Die Planunterlagen und die weiteren genannten Unterlagen können während dieser Zeit auch im Internet  unter www.neunburgvormwald.de/aktuelles/bekanntmachungen.html.de eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen abgeben.

Nicht  fristgerecht  abgegebene Stellungnahmen  können  bei  der  Beschlussfassung  über  den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Hingewiesen wird darauf, dass ein Normenkontrollantrag (§ 47 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO) unzulässig ist, wenn damit nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Anlagen:

Deckblatt

Erläuterungsbericht

Flächennutzungsplan

Umweltplan

 


Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung „Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen; Sondergebiet großflächiger Einzelhandel und Wohnen“

Planbilligung und erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald hat in seiner Sitzung am 25. Juli 2019 den Beschluss über die Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplans gefasst.  

Die F.EE Versorgungswerk GmbH & Co. KG beabsichtigt in Neunburg vorm Wald an der Neukirchner Straße auf dem ehemaligen Gärtnereigelände das Bauprojekt „Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen“. Parallel dazu erfolgt die 10. Änderung des Flächennutzungsplans

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans hat eine Größe von insgesamt 15.267 qm. Er umfasst die im vorstehenden Lageplanauszug markierte Fläche, bestehend aus dem Grundstück Fl.Nr 621, 621/2, 779/4, 768, 767, 745/3, 746/10, 779/110, 779/111, 746 (Teilfläche) und 779/96 (Teilfläche) jeweils der Gemarkung Neunburg vorm Wald (siehe nachfolgende Planauszüge).

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wurde in der Zeit vom 5. August bis einschließlich 9. September 2019 durchgeführt. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden in den Stadtratssitzungen am 19. September 2019, 24. Oktober 2019 und 5. März 2020 behandelt. Es haben sich nunmehr Änderungen bzw. Ergänzungen an den Planentwürfen ergeben, die in die Planunterlagen mit Fassung vom 5. März 2020 eingearbeitet wurden. Die Planunterlagen wurden am 5. März 2020 vom Stadtrat gebilligt.

 

Beteiligung der Öffentlichkeit

Im Wege der erneuten Bürgerbeteiligung soll die Öffentlichkeit über die Änderung informiert werden. Dazu liegt der vom Stadtrat am 5. März 2020 beschlossene Änderungsentwurf des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung „Alte Gärtnerei – Stadtmarkt und Wohnen; Sondergebiet großflächiger Einzelhandel und Wohnen“ in der Fassung vom 05. März 2020  einschließlich

·         -Umweltbericht des Büros Gottfried Blank Blank & Partner mbB Landschaftsarchitekten vom 06.03.2020

·         -Schalltechnische Untersuchung der Planungsgemeinschaft GEO.VER.S.UM vom 12.09.2019

·         -Stellungnahme Aschenbrenner Straße der Planungsgemeinschaft GEO.VER.S.UM vom 16.09.2019

·         -Einzelhandelskonzept der Stadt Neunburg vorm Wald vom 17.10.2014

·           ergänzende Stellungnahme zum Einzelhandelskonzept des Büros GMA vom 29.01.2020

·         -Auswirkungsanalyse des Büros GMA vom 26.02.2020

·         -Stellungnahme Regierung der Oberpfalz vom 13.09.2019 zum Thema Siedlungsstruktur und Einzelhandel

·       -Stellungnahme Landratsamt Schwandorf – Untere Immissionsschutzbehörde vom 09.09.2019 zum Thema   Verkehrslärmimmissionen der Neukirchner Straße und  Lärmimmissionen aus Einzelhandel und Gewerbebetrieben

·    -Stellungnahme Staatliches Bauamt Amberg-Sulzbach vom 16.09.2019 und 18.10.2019 zum Thema verkehrliche Anbindung des Plangebietes an die Staatsstraße 2040 (Neukirchner Straße)

·       - Stellungnahme IHK Regensburg vom 28.08.2019 zum Thema Vereinbarkeit mit der Landesplanung und dem Städtebau

 

in der Zeit vom

 

17. März bis 16. April 2020

 

während der üblichen Geschäftszeiten

 

Montag – Freitag                           08:00 Uhr – 12:00 Uhr

Montag – Dienstag                        14:00 Uhr – 16:00 Uhr

Donnerstag                                    14:00 Uhr – 18:00 Uhr

 

im Rathaus der Stadt Neunburg vorm Wald,

Zimmer 17 im 1. Obergeschoss

Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald

 

für jedermann öffentlich zur Einsicht aus. Personen mit Beeinträchtigungen können die Unterlagen auch in der Tourist-Info, Schrannenplatz 3, 92431 Neunburg vorm Wald einsehen bzw. dort auch Anregungen vorbringen.

 

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor:

 

Schutzgut

Art der vorhandenen Information

Mensch, Gesundheit, kulturelles Erbe, sonstige Sachgüter

Angaben des Regionalplans

Analyse der Verkehrssituation und der Immissionen (insbesondere Lärmimmissionen) vor Ort

Erstellung einer Verkehrs- und Schalltechnischen Untersuchung sowie einer verkehrsplanerischen Stellungnahme zur verkehrstechnischen Erschließung der Wohnbebauung (Ingenieurbüro GEO.VER.S.UM)

Ergänzende Stellungnahme zum Einzelhandelskonzept (Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH)

Angaben zur landwirtschaftlichen Ertragsfähigkeit (Bodenschätzungskarte und Fachinformationen im Bayernatlas plus)

Analyse der Erholungsfunktionen vor Ort

Angaben zu Bodendenkmälern (Bay. Landesamt für Denkmalpflege, insbesondere Bayernviewer Denkmal)

Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt

Karte der naturräumlichen Einheiten (Internetdienst Fis natur)

Biotopkartierung (Landesamt für Umwelt)

Artenschutzkartierung (Landesamt für Umwelt)

Landschaft

Analyse der Landschaftsbildqualitäten vor Ort

Analyse der Erholungseignung vor Ort

Boden, Fläche

Geologische Karte von Bayern Maßstab 1:500.000, Übersichtsbodenkarte 1:25.000 Blatt Neunburg vorm Wald

Internetdienst Bodeninformationsdienst Bayern (www.bis.bayern.de): Angaben zur Geologie und den Böden

Analyse des Ausmaßes der Veränderung vor Ort (bestehende Versiegelung etc.)

Wasser

Analyse der Abflussverhältnisse vor Ort

Analyse der Vorflutverhältnisse anhand der Topographischen Karte

Analyse der Grundwasserverhältnisse entsprechend den Ergebnissen der Geologischen Karte

Klima & Luft

Klimakarte von Bayern Maßstab 1:500.000

Karten zu Niederschlag, Verdunstung, Abfluss des ehem. Bay. Landesamtes für Wasserwirtschaft

Standortkundliche Landschaftsgliederung von Bayern (O. Wittmann) mit Angaben zum Klima (verschiedene Parameter)

Abschätzung der lufthygienischen Situation durch Analyse der potenziellen Belastungsfaktoren vor Ort

 

Die Planunterlagen und die weiteren genannten Unterlagen können während dieser Zeit auch im Internet  unter www.neunburgvormwald.de/aktuelles/bekanntmachungen.html.de eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen abgeben.

Nicht  fristgerecht  abgegebene Stellungnahmen  können  bei  der  Beschlussfassung  über  den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Hingewiesen wird darauf, dass ein Normenkontrollantrag (§ 47 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO) unzulässig ist, wenn damit nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Anlagen:

Deckblatt

Satzung

Begründung

Bebauungsplan

Bestandsplan

Ausgleichsplan

Umweltbericht

Schalltechnische Untersuchung

Verkehrsplanung

ergänzende Stellungnahme

Auswirkungsanalyse

Einzelhandelskonzept Stadt Neunburg vorm Wald

Sonstige Stellungnahmen:

Regierung der Oberpfalz

Landratsamt Schwandorf

Staatl. Bauamt Amberg-Sulzbach TÖB

Staatl. Bauamt Amberg-Sulzbach

IHK Regensburg


Erlass einer Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Neunburg vorm Wald „Gesundheitszentrum Ostoberpfalz“ (MVZ) vom 25.11.2019

Der Stadtrat Neunburg vorm Wald hat in seiner Sitzung am 25. November 2019  die Gründung des Eigenbetriebes "Gesundheitszentrum Ostoberpfalz" sowie die Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Gesundheitszentrum Ostoberpfalz " beschlossen.

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums im Sinne des § 95 SGB V, insbesondere dessen Unterhaltung zur Erbringung aller hiernach zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen und aller hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten. Der Eigenbetrieb erbringt insbesondere Leistungen, die von gesetzlichen Krankenkassen oder privaten Krankenversicherungen ohne ergänzende Zuzahlung durch den Patienten erstattet werden, d. h. es handelt sich um medizinische notwendige und unter Berücksichtigung des Wirtschaftlichkeitsgebots erforderliche Leistungen bei aufgrund ihrer Krankheit heilbedürftigen Personen.
Gemäß den Bestimmungen der Bekanntmachungsverordnung und der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald wird hiermit die Gründung des Eigenbetriebes „Gesundheitszentrum Ostoberpfalz“ bekanntgemacht. Die Betriebssatzung tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft.

Die Eigenbetriebssatzung liegt ab sofort während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus, Zimmer 17 für jedermann öffentlich zur Einsicht aus. Personen mit Beeinträchtigungen können die Unterlagen auch in der Tourist-Info, Schrannenplatz 3, 92431 Neunburg vorm Wald einsehen.

Neunburg vorm Wald, 26.11.2019
Stadt Neunburg vorm Wald

Martin Birner
Erster Bürgermeister

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Neunburg vorm Wald "Gesundheitszentrum Ostoberpfalz" (MVZ) vom 25.11.2019

 

 

 


Melderecht; Gruppenauskünfte an Parteien vor Wahlen; Widerspruchsrecht der Wahlberechtigten

Bekanntmachung über die Widerspruchsmöglichkeit bei Melderegisterauskünften im Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen