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Bekanntmachungen

Melderecht; Gruppenauskünfte an Parteien vor Wahlen; Widerspruchsrecht der Wahlberechtigten

Bekanntmachung über die Widerspruchsmöglichkeit bei Melderegisterauskünften im Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen


Wasserrecht - Verfüllung eines Fischteichs auf dem Grundstück der Flurnummer 769 der Gemarkung Meißenberg

Michael Prey hat beim Landratsamt Schwandorf die Plangenehmigung für die Verfüllung eines Fischteichs auf dem Grundstück der Flurnummer 769 der Gemarkung Meißenberg beantragt.

Die Planung liegt bei der Stadt Neunburg vorm Wald, Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald in der Zeit vom 25.02.2021 bis 29.03.2021 zur Einsichtnahme aus.

Maßgeblich ist der Inhalt der bei der Stadt Neunburg vorm Wald zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen bei der Stadt Neunburg vorm Wald oder beim Landratsamt Schwandorf gegen den Plan erheben.

Nach Ablauf der Einwendungsfrist hat die Anhörungsbehörde die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan zu erörtern.

Die Personen, die Einwendungen erhoben haben, können von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind. Außerdem kann in diesem Fall die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden.

Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

Die UVP-Vorprüfung des Landratsamts Schwandorf ergab, dass keine besonderen örtlichen Verhältnisse vorliegen, so dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Die tragenden Gründe hierfür können der Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Schwandorf entnommen werden.

Neunburg vorm Wald, 16.02.2021

Stadt Neunburg vorm Wald


Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung und 10. Änderung des Flächennutzungsplans „Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen; Sondergebiet großflächiger Einzelhandel und Wohnen“

Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans und Änderung des Flächenutzungsplans

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald hat in seiner Sitzung am 25. Juli 2019 den Beschluss über die Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplans gefasst.  

Die F.EE Versorgungswerk GmbH & Co. KG beabsichtigt in Neunburg vorm Wald an der Neukirchner Straße auf dem ehemaligen Gärtnereigelände das Bauprojekt „Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen“. Parallel dazu erfolgt die 10. Änderung des Flächennutzungsplans

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans hat eine Größe von insgesamt 15.267 qm. Er umfasst die im vorstehenden Lageplanauszug markierte Fläche, bestehend aus dem Grundstück Fl.Nr 621, 621/2, 779/4, 768, 767, 745/3, 746/10, 779/110, 779/111, 746 (Teilfläche) und 779/96 (Teilfläche) jeweils der Gemarkung Neunburg vorm Wald (siehe nachfolgende Planauszüge).

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wurde in der Zeit vom 5. August bis einschließlich 9. September 2019 durchgeführt. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden in den Stadtratssitzungen am 19. September 2019, 24. Oktober 2019 und 5. März 2020 behandelt. Es haben sich nunmehr Änderungen bzw. Ergänzungen an den Planentwürfen ergeben, die in die Planunterlagen mit Fassung vom 26. November 2020 eingearbeitet wurden. Die Planunterlagen wurden am 26. November 2020 vom Stadtrat gebilligt.

Beteiligung der Öffentlichkeit

Im Wege der erneuten Bürgerbeteiligung soll die Öffentlichkeit über die Änderung informiert werden. Dazu liegt der vom Stadtrat am 26. November 2020 beschlossene Änderungsentwurf des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung „Alte Gärtnerei – Stadtmarkt und Wohnen; Sondergebiet großflächiger Einzelhandel und Wohnen“ in der Fassung vom 26. November 2020  einschließlich

·        - Umweltbericht des Büros Gottfried Blank Blank & Partner mbB Landschaftsarchitekten vom 06.03.2020

·         -  Schalltechnische Untersuchung der Planungsgemeinschaft GEO.VER.S.UM vom 05.10.2020

·         - Stellungnahme Aschenbrenner Straße der Planungsgemeinschaft GEO.VER.S.UM vom 16.09.2019

·         - Einzelhandelskonzept der Stadt Neunburg vorm Wald vom 17.10.2014

·         - ergänzende Stellungnahme zum Einzelhandelskonzept des Büros GMA vom 29.01.2020

·         - Auswirkungsanalyse des Büros GMA vom 26.02.2020

 

in der Zeit vom

  13. Januar bis 17. Februar 2021

  während der üblichen Geschäftszeiten
 

Montag - Freitag           08:00 Uhr - 12:00 Uhr

Dienstag                         14:00 Uhr - 16:00 Uhr

Donnerstag                    14:00 Uhr - 18:00 Uhr

 

im Rathaus der Stadt Neunburg vorm Wald,

Zimmer 17 im 1. Obergeschoss

Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald

 

für jedermann öffentlich zur Einsicht aus. Personen mit Beeinträchtigungen können die Unterlagen auch in der Tourist-Info, Schrannenplatz 3, 92431 Neunburg vorm Wald einsehen bzw. dort auch Anregungen vorbringen.

 

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor:

 

Schutzgut

Art der vorhandenen Information

Mensch, Gesundheit, kulturelles Erbe, sonstige Sachgüter

Angaben des Regionalplans

Analyse der Verkehrssituation und der Immissionen (insbesondere Lärmimmissionen) vor Ort

Erstellung einer Verkehrs- und Schalltechnischen Untersuchung sowie einer verkehrsplanerischen Stellungnahme zur verkehrstechnischen Erschließung der Wohnbebauung (Ingenieurbüro GEO.VER.S.UM)

Ergänzende Stellungnahme zum Einzelhandelskonzept (Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH)

Angaben zur landwirtschaftlichen Ertragsfähigkeit (Bodenschätzungskarte und Fachinformationen im Bayernatlas plus)

Analyse der Erholungsfunktionen vor Ort

Angaben zu Bodendenkmälern (Bay. Landesamt für Denkmalpflege, insbesondere Bayernviewer Denkmal)

Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt

Karte der naturräumlichen Einheiten (Internetdienst Fis natur)

Biotopkartierung (Landesamt für Umwelt)

Artenschutzkartierung (Landesamt für Umwelt)

Landschaft

Analyse der Landschaftsbildqualitäten vor Ort

Analyse der Erholungseignung vor Ort

Boden, Fläche

Geologische Karte von Bayern Maßstab 1:500.000, Übersichtsbodenkarte 1:25.000 Blatt Neunburg vorm Wald

Internetdienst Bodeninformationsdienst Bayern (www.bis.bayern.de): Angaben zur Geologie und den Böden

Analyse des Ausmaßes der Veränderung vor Ort (bestehende Versiegelung etc.)

Wasser

Analyse der Abflussverhältnisse vor Ort

Analyse der Vorflutverhältnisse anhand der Topographischen Karte

Analyse der Grundwasserverhältnisse entsprechend den Ergebnissen der Geologischen Karte

Klima & Luft

Klimakarte von Bayern Maßstab 1:500.000

Karten zu Niederschlag, Verdunstung, Abfluss des ehem. Bay. Landesamtes für Wasserwirtschaft

Standortkundliche Landschaftsgliederung von Bayern (O. Wittmann) mit Angaben zum Klima (verschiedene Parameter)

Abschätzung der lufthygienischen Situation durch Analyse der potenziellen Belastungsfaktoren vor Ort

 

Die Planunterlagen und die weiteren genannten Unterlagen können während dieser Zeit auch im Internet  unter https://www.neunburgvormwald.de/rathaus-buerger/rathaus/bekanntmachungen/ eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen abgeben.

Nicht  fristgerecht  abgegebene Stellungnahmen  können  bei  der  Beschlussfassung  über  den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Die eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen und Einwendungen der öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung vom 17. März bis 16. April 2020 werden zusammen mit den weiteren Stellungnahmen der erneuten öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung behandelt und abgewogen.

Hingewiesen wird darauf, dass ein Normenkontrollantrag (§ 47 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO) unzulässig ist, wenn damit nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Anlagen:

Deckblatt

Satzung und Hinweise

Begründung

Bebauungsplan

Bestandsplan

Ausgleichsbebauungsplan

Umweltbericht

Schallschutz

Stellungnahme Aschenbrennerstraße

Einzelhandelskonzept der Stadt Neunburg vorm Wald vom 17.10.2014

erg. Stellungsnahme zum Einzelhandelskonzept

Auswirkungsanalyse


Bebauungsplan „Seebarn-Nord“

 Erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

nach § 13 b i.V.m. §§ 13 a und 3 Abs. 2 BauGB


Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald hat am
25. November 2019 beschlossen, einen Bebauungsplan nach dem Verfahren nach § 13 b BauGB für das neue Baugebiet „Seebarn-Nord“ im Ortsteil Seebarn aufzustellen. Dieser Aufstellungsbeschluss wurde am 23. Oktober 2020 bekanntgemacht.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst eine Fläche von 0,78 Hektar und beinhaltet eine Teilfläche des Grundstückes Fl.-Nr. 70 und 70/1 der Gemarkung Seebarn. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem nebenstehenden Lageplan.

Den Bebauungsplan erstellt das Ingenieurbüro Weiß, Beraten und Planen GmbH, in Neunburg vorm Wald.

Der Bebauungsplan wird im Verfahren nach § 13 b BauGB aufgestellt. Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB, wird abgesehen.

Planänderung und erneute öffentliche Auslegung

Da der Bebauungsplan während bzw. im Nachgang zur öffentlichen Auslegung geändert wurde, hat der Stadtrat in der Sitzung am 17. Dezember 2020 den geänderten Bebauungsplan-Entwurf nochmals behandelt und gebilligt. Aufgrund dieser Änderung ist nun eine erneute öffentliche Auslegung des geänderten Bebauungsplan-Entwurfs erforderlich.

Die eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen und Einwendungen der öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung vom 4. November bis 3. Dezember 2020 werden zusammen mit den weiteren Stellungnahmen der erneuten öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung behandelt und abgewogen.

Der aktuelle Entwurf des Bebauungsplanes vom 17. Dezember 2020 mit Begründung liegt in der Zeit vom

 13. Januar - 15. Februar 2021

 während der üblichen Geschäftszeiten

 Montag - Freitag                             08:00 Uhr - 12:00 Uhr

Dienstag                                          14:00 Uhr - 16:00 Uhr

Donnerstag                                     14:00 Uhr - 18:00 Uhr

 

im Zimmer 17, I. Obergeschoss, im Rathaus Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald

für jedermann öffentlich zur Einsicht aus. Personen mit Beeinträchtigungen können die Unterlagen auch in der Tourist-Info, Schrannenplatz 3, 92431 Neunburg vorm Wald einsehen bzw. dort auch Anregungen vorbringen.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen (schriftlich oder zur Niederschrift) vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen  und  deren  Inhalt  für  die Rechtmäßigkeit des  Bauleitplans  nicht  von Bedeutung ist (§ 4 a Abs. 6 BauGB). Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Diese öffentliche Bekanntmachung sowie der Bebauungsplanentwurf mit Begründung kann auch auf der Internetseite der Stadt Neunburg vorm Wald unter

 

https://www.neunburgvormwald.de/rathaus-buerger/rathaus/bekanntmachungen/

 

eingesehen werden.

Bebauungsplan mit Gründordnung


Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das Wohngebiet (WA) „Nördlich der Schrenckstraße/Pentinger Steig“

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie

Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

nach § 13 und 13 a BauGB

 

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald hat am 17. Dezember 2020 beschlossen, den Bebauungsplan für das Wohngebiet (WA) „Nördlich der Schrenckstraße/Pentinger Steig“ in Neunburg vorm Wald aufzustellen. Dieser Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekanntgemacht.

Das Bebauungsplangebiet liegt zwischen der Bahnhofstraße und der Ringseisstraße in Neunburg vorm Wald. Der künftige Geltungsbereich des Be-bauungsplans umfasst die Grundstücke Fl.Nrn. 773/11 (Teilfläche), 773/16, 773/18 (Teilfläche) und 773/19 (Teilfläche), 567/1 (Teilfläche), 574/3 (Teilfläche) und 574/4 (Teilfläche) der Gemarkung Neunburg vorm Wald. Das genaue Plangebiet mit einer Fläche von 6.952 m2  ergibt sich aus dem nebenstehenden Lageplan.

Der Bebauungsplan wird erstellt vom Ingenieurbüros Weiß, Beraten und Planen GmbH, in Neunburg vorm Wald.

Der Bebauungsplan für Wohngebiet (WA) „Nördlich der Schrenckstraße/Pentinger Steig“ in Neunburg vorm Wald kann nach § 13 a BauGB als ein Bebauungsplan der Innenentwicklung im sog. „vereinfachten Verfahren“ nach § 13 BauGB durchgeführt werden.

Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB wird abgesehen. Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung angepasst.

Dazu liegen der Bebauungsplan-Aufstellungsbeschluss des Stadtrates vom 17. Dezember 2020 sowie der Bebauungsplan-Entwurf mit den dazugehörigen Unterlagen (z. B. Begründung, Grünordnung, usw.) in der Zeit vom

 18. Januar - 17. Februar 2021

 während der üblichen Geschäftszeiten

 Montag - Freitag                             08:00 Uhr - 12:00 Uhr

Dienstag                                          14:00 Uhr - 16:00 Uhr

Donnerstag                                     14:00 Uhr - 18:00 Uhr

im Zimmer 17, I. Obergeschoss, im Rathaus Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald

für jedermann öffentlich zur Einsicht aus. Personen mit Beeinträchtigungen können die Unterlagen auch in der Tourist-Info, Schrannenplatz 3, 92431 Neunburg vorm Wald einsehen bzw. dort auch Anregungen vorbringen.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen (schriftlich oder zur Niederschrift) vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren  Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist (§ 4 a Abs. 6 BauGB). Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Diese öffentliche Bekanntmachung sowie der Bebauungsplanentwurf mit Begründung kann auch auf der Internetseite der Stadt Neunburg vorm Wald unter

 

https://www.neunburgvormwald.de/rathaus-buerger/rathaus/bekanntmachungen/

 

eingesehen werden.

Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung